Richard Bauer neuer Schatzmeister
Auf der diesjährigen Mitgliederversammlung wurde Gemeinderat Richard Bauer zum neuen Schatzmeister der FREIEN WÄHLER Gemeinde Rohr gewählt.
Unsere bisherige Schatzmeisterin Petra Schneider kann aus beruflichen Gründen das Amt nicht mehr ausführen. Wir bedanken uns bei ihr herzlich für die hervorragende Kassenführung.
Straßenausbausatzung Bayern: Aktueller Stand
Informationsveranstaltung am 8. März 2018 um 19.00 Uhr.
Ort: Restaurant Akropolis, Buchschwabacher Str. 10, 91189 Rohr.
Referent: Diplom-Verwaltungswirt Jürgen Raab, Königsbrunn.
Da eine mögliche Abschaffung der Ausbaubeiträge im Raum steht und der Freistaat Bayern die bisherigen Eigentümeranteile übernehmen will, werden die Möglichkeiten zur Refinanzierung dieser Ausgaben angesprochen.
Völlig unklar ist noch die finanzielle Unterstützung der Gemeinden in Bezug auf die ausfallenden Eigentümeranteile. Gleiches gilt für die Anforderungen, die auf die Gemeinden zukommen können, um den Sanierungsbedarf von Straßen nachzuweisen und umfassend gegenüber dem Freistaat geltend zu machen. Ein Lösungsansatz sind Straßen-Management-Systeme, die hier vorgestellt und beschrieben werden. Da Straßenausbaubeiträge momentan noch geltendes Recht sind, wird auf die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Beitragsforderungen eingegangen. Auch hieraus ergeben sich Fragen bezüglich des Eigentümeranteils, die noch völlig offen sind.
Straßenausbaubeiträge abzuschaffen ist momentan nur eine Absichtserklärung. Reell ist jedoch ein Volksbegehren mit dem Ziel der Abschaffung dieser Beiträge. Deshalb wird das verfassungsmäßig verbriefte Recht auf ein Volksbegehren und einen Volksentscheid in Bayern erläutert.
Ausbaubeiträge direkt über Grundsteuern zu finanzieren, ist in Bayern nach der Gemeindeordnung nicht zulässig. Jedoch gibt es Bestrebungen in der BRD, die Grundsteuer einer neuen Berechnungsart zu unterziehen weg vom Einheitswert, hin zum Bodenrichtwert. Das Seminar gibt Auskunft über die möglichen Folgen.
Zu unserer Informationsveranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Im Anschluss an die Informationsveranstaltung können sich Interessierte in die Unterschriftenliste für das Volksbegehren zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eintragen.
Wir bedanken uns beim Organisator, dem Bildungswerk für Kommunalpolitik Bayern e.V. (BKB), für die Unterstützung.
Weitere Informationen zum Thema finden Sie unter volksbegehren-strabs.bayern.
Rückblick auf 2017
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
das Jahr 2018 ist schon in vollem Gange und wir, die FREIEN WÄHLER, können ein arbeitsreiches Jahr 2017 zurückblicken.
Neben unserer Mitgliederversammlung im März und unseren monatlichen Bürgerstammtischen konnten wir letztes Jahr wieder unser traditionelles Kartoffelfeuer durchführen. Bei angenehmen Temperaturen freuten sich nicht nur die Kinder darauf, die Kartoffeln ins Feuer zu legen.
Am 27. Oktober 2017 fuhr eine Gruppe unseres Ortvereins in den Bayerischen Landtag nach München. MdL Prof. Dr. Peter Bauer führte informativ durch den Landtag und die Staatskanzlei. Die Teilnehmer waren begeistert.
Auch für mich persönlich geht ein sehr arbeitsreiches Jahr zu Ende. Da geht es mir wohl wie vielen in unserer Gemeinde, die sich ehrenamtlich engagieren. Ob nun politisches, sportliches, soziales Ehrenamt oder ehrenamtlicher Dienst in den Hilfsorganisationen. Der Slogan „Ehrenamt tut gut“ trifft es deshalb für mich auf den Punkt. Denn es ist nicht so wichtig was man tut, wichtig ist, dass man etwas tut.
Gerade die Feuerwehren in unserer Gemeinde benötigen immer freiwillige Helfer und Unterstützer. Gehen Sie einfach mal zu Ihrer Ortswehr und fragen, wie Sie helfen können.
Sie wollen sich kommunalpolitisch in der Gemeinde Rohr engagieren, frei von parteilichen Ideologien? Dann kommen Sie zu uns. Wir sind eine für jedermann offene Wählervereinigung und keine Partei. Bei uns vertritt jeder seine Meinung frei und ohne Parteivorgaben. Besuchen Sie unsere monatlichen Bürgerstammtische und diskutieren Sie mit uns über Themen unserer Gemeinde. Bei uns ist jede(r) ist willkommen.
Herzliche Grüße
Andreas C. Schneider
Vorsitzender